Die Jungen Liberalen Leipzig fordern die Stadt Leipzig dazu auf einen Walk of Fame für bekannte Persönlichkeiten anzulegen, die sich um Leipzig verdient gemacht haben. Hierbei könnte Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Politik, Sport oder Kultur gehuldigt werden. Der Walk of Fame könnte sich bspw. in der Grimmaischen Straße befinden und aus in den Boden eingelassenen, wetterfesten Bodenplatten bestehen. Diese Bodenplatten könnten wie bei der Bremer Mall of Fame die Handabdrücke geehrter Persönlichkeiten samt Namen und Unterschrift ebendieser enthalten. Zur Gründung, Instandhaltung und Erweiterung des Walk of Fames müsste ein städtisch finanzierter Verein gegründet werden.
(Stell-)Platz schaffen für die Zukunft
Trotz zahlreicher mehr oder weniger erfolgreicher Maßnahmen kämpft die Stadt Leipzig noch immer mit einer gesundheitsgefährdenden Luftverschmutzung. Neben dem CO2-Ausstoß spielt hier insbesondere der Ausstoß von Stickoxiden und Feinstaub eine große Rolle. Die gewünschte Wirkung der in der Vergangenheit ergriffenen Maßnahmen bliebt jedoch hinter den Erwartungen zurück. Statt weiterhin auf ideologische Maßnahmen wie Tempo 30 oder das Wegfallen von Fahrspuren zu setzen (was weitgehend nur zu einer räumlichen Verschiebung der Luftverschmutzung führt), fordern wir die Stadt auf, bereits erfolgreich erprobte Maßnahmen zur Luftreinhaltung anzuwenden. Als Vorbilder können hier insbesondere vergleichbar große skandinavische Städte wie Oslo oder Kopenhagen dienen. Da dem motorisierten Individualverkehr hier eine verhältnismäßig große Rolle zuteil wird, muss die Stadt Leipzig endlich den bereits vorhandenen Alternativen die benötigte Infrastruktur bereit stellen.
Daher fordern wir JuLis Leipzig die Stadt auf, ein neues Parkraumkonzept zu erarbeiten, welches folgende Eckpunkte beinhaltet:
- Die Kostenlose Nutzung von öffentlichen Parkplätzen für PKW mit E-Kennzeichen.
- Die Kostenlose Nutzung von öffentlichen Parkhäusern/Tiefgaragen für PKW mit E-Kennzeichen für mindestens vier Stunden; wo technisch keine automatisierte Kennzeichenerfassung möglich ist, müssen alternativ kostenlose Lademöglichkeiten mit einer Leistung von mindestens 11 kW an mindestens fünf Prozent (ab 2026: Zehn Prozent) der Stellplätze angeboten werden.
- Zur Gegenfinanzierung der ausfallenden Einnahmen sollen die Parkgebühren für die übrigen PKW angehoben und weitere Zonen im Stadtgebiet in gebührenpflichtige Parkflächen umgewidmet werden.
- Das Bewohnerparken soll für PKW mit E-Kennzeichen ebenfalls kostenlos ermöglicht werden, idealerweise unbürokratisch ohne Parkausweis; im Gegenzug sollen die Gebühren für die Parkausweise auf mindestens 50 Euro erhöht werden.
- In stark frequentierten Bereichen kann zudem für PKW mit E-Kennzeichen die Höchstparkdauer beschränkt werden. Dies ist durch die Auslage einer Parkscheibe nachzuweisen. Auf Parkflächen mit Höchstparkdauer für PKW mit E-Kennzeichen ist durch passende Verkehrszeichen gesondert hinzuweisen.
- Bis Ende 2025 sollen mindestens fünf Prozent der öffentlichen Stellplätze im Stadtbezirk Leipzig-Mitte mit Lademöglichkeiten für Elektroautos (mindestens 11 kW) ausgestattet werden.
Das E-Kennzeichen kann hier bei den oben genannten Maßnahmen als einfacher und unbürokratischer Nachweis dienen. Jedoch erhalten derzeit auch zahlreiche Plug-In-Hybride das E-Kennzeichen, ohne jedoch nachweisen zu müssen, auch lokal emissionsfrei zu fahren. Daher stehen wir JuLis Leipzig dafür ein, dass zukünftig nur noch solche PKWs ein E-Kennzeichen erhalten, welche nachweisbar mindestens 50 Prozent ihrer Fahrstrecke rein elektrisch zurücklegen.
Leipzig Autonom
Leipzig eignet sich mit seinen Straßenverhältnissen (sinnlose Verkehrsschilder, Schlaglöcher, fehlende Fahrbahnmarkierung) besonders gut für die Erprobung von autonomem Fahren. Wer es hier schafft, schafft es überall! Die Stadt Leipzig soll innerstädtische Teststrecken u. a. auch im Leipziger Zentrum für autonomes Fahren freigeben.
Sicher Ankommen – Einrichtung von Ampeln an Gefahrenstelle vor Hbf
Die Stadt Leipzig muss an allen Straßenbahnübergängen an der Zentralhaltestelle, vor dem Hbf Verkehrslichtanlagen mit akustischen Freigabesignal installieren, um einen gefahrlosen Übergang von Personen und Radfahren zu gewährleisten.
Moderne Verkehrsplanung – Seilbahnen prüfen
Die JuLis Leipzig fordern das Verkehrs- und Tiefbauamt der Stadt Leipzig dazu auf, neben der Verbindung Hauptbahnhof — Zoo auch weitere Strecken auf Eignung für Seilbahnen zu überprüfen.
Seen sind zum Baden da
Die Jungen Liberale Leipzig fordern eine klare Einteilung und Bewertung der öffentlichen westsächsischen Seen in ihrer Nutzungsfunktion. Es muss genau unterschieden werden können, wann ein See als Badesee gilt oder wann er anderweitige unter Nutzung steht. Dafür soll ein Nutzungsregister für öffentliche Wasserflächen erstellt werden, um sich jederzeit über den Zwecke zu informieren.
Die Möglichkeit der Nutzung als Badesee soll lediglich dann unmöglich sein, sofern die Wasserqualität oder eine ausschließliche speziellere Nutzung dies ausschließen. Es soll vermieden werden, dass Badeverbote für komplette Seen verhangen werden, wobei jedoch nur ein Teil der Fläche durch andere Nutzung beeinträchtigt wird.
Fahrradschnellstraßen
Die Jungen Liberalen Leipzig fordern, dass die Stadt Leipzig in Zukunft bei ihrer Verkehrsplanung erhöhten Wert auf das Planen und Errichten von Fahrradschnellstraßen legt. Dabei sollen die vielen Parkflächen in Leipzig als Knotenpunkte dienen. Zudem sollen die verschieden Verkehrsarten entflechtet werden um eine Erhöhung der Sicherheit und des Verkehrsflusses zu erreichen. Eine einfache Möglichkeit Fahrradschnellstraßen einzurichten ist über Einbahnstraßen in denen die Hälfte des Weges als Fahrradweg dient, oftmals eignen sich hier Straßen parallel zu den Hauptverkehrsstraßen.