Bundeskanzler Friedrich Merz hat nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Landtag in Baden-Württemberg erklärt, die Partei sei „endgültig von der politischen Bühne verschwunden“ und werde „keine Rolle mehr spielen.“ Die Jungen Liberalen Leipzig stellen klar: Diese Einschätzung ist falsch – und sie sagt mehr über Merz aus als über die FDP.
„Es steht einem Bundeskanzler nicht zu, über das Ende einer demokratischen Partei zu urteilen. Das entscheiden in einer Demokratie die Wählerinnen und Wähler – nicht Friedrich Merz“, sagt Laurenz Frenzel Vorsitzender der Julis Leipzig. „Wer kurz vor einer Landtagswahl die Konkurrenz für tot erklärt und deren Wähler für sich einsammeln will, zeigt vor allem eines: Nervosität.„
Die Julis Leipzig erinnern daran, dass Merz im Bundestagswahlkampf mit liberal klingenden Versprechen FDP-Wähler geworben hat – und diese Versprechen seitdem systematisch gebrochen hat. Steuersenkungen? Nicht gekommen. Bürokratieabbau? Fehlanzeige. Wirtschaftswende? Vertagt.
„Wir sind nicht tot. Wir sind unbequem“, so Laurenz Frenzel. „Und genau deshalb will Merz uns loswerden. Eine starke liberale Kraft, die ihn an seine Versprechen erinnert, passt ihm nicht ins Konzept.“
Die Jungen Liberalen Leipzig werden weiter für eine freie, offene und marktwirtschaftliche Gesellschaft eintreten – in Leipzig, in Sachsen und bundesweit. Das liberale Feuer brennt. Auch wenn es Merz nicht gefällt.