Der Leipziger Stadtrat hat letzte Woche debattiert. Alle sind sich einig: Spätis gehören zu Leipzig. Und trotzdem stehen kleine Kiez-Läden weiter unter Druck – weil das Sächsische Ladenöffnungsgesetz aus einer anderen Zeit stammt und keinen Unterschied macht zwischen dem Edeka um die Ecke und dem inhabergeführten Späti auf der Karli.
Für uns als JuLis ist klar: Wer selbstständig ein Geschäft führt, sollte selbst entscheiden dürfen, wann es öffnet. Statt Ordnungsamtskontrollen und Bußgelder brauchen wir endlich eine echte Liberalisierung des Ladenöffnungsgesetzes – wie es Berlin längst vorgemacht hat.
Spätis sind keine Regelverweigerer. Sie sind Treffpunkte, Kiez-Institutionen und oft der letzte soziale Ort in einem Viertel. Wer sie schützen will, muss das Gesetz ändern – nicht den Ermessensspielraum des Ordnungsamts erweitern.
Sachsen, es ist Zeit.